preparatory:AB 39198

Wortprotokoll

Aus unserer Sicht geht es hier um eine reine Schätzkorrektur. Es ist so, dass das beim heutigen Gesuchseingang - und wir sehen keine Zunahme - bei weitem reichen wird. Es ist also nicht so, dass die Gesuche zugenommen hätten, und es ist auch nicht so, wie in der Kommission oder letztes Mal hier gesagt worden ist, dass nur die grossen Städte profitieren würden. Es verteilt sich ungefähr gleichmässig auf grosse Städte und kleine Gemeinden.

Vielleicht noch zum Argument, man solle es einfach einmal beschliessen und es gebe dann einen Kreditrest, wenn der Betrag nicht beansprucht werde. Dieses Argument hat durchaus etwas für sich, aber es gibt natürlich auch ein umgekehrtes: Weil wir ein zweites, ein Anschlussprogramm brauchen, müssen wir das irgendwo beziffern, und wenn Sie hier höhere Ausgaben haben, müssen einfach die nächsten Programme höher werden, und dann zahlen Sie es anderswo. Also ist es doch besser, man lässt dort etwas Luft ab, wo man das Gefühl hat, man habe den Spielraum, und kann dafür das nächste Programm etwas entlasten. Denn dieses nächste Programm wird natürlich sehr schwierig, wie unschwer vorauszusehen ist, wenn wir sehen, wie schwer wir uns schon mit diesem Programm taten.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zuzustimmen.