Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2003-12-16

Wortprotokoll

Nachdem ich soeben einen grossartigen Sieg verzeichnen konnte, kann ich bei Artikel 11 eine gewisse Kompromissbereitschaft ankündigen. Ich habe zu diesem Artikel 11, zur vom Bundesrat vorgesehenen Aufhebung des Bundesgesetzes über die Finanzhilfe an das Henry-Dunant-Zentrum, eigentlich vor allem eine Frage. Ich stelle fest - ich habe nochmals die Protokolle durchgesehen -, dass wir diese Angelegenheit in der APK eigentlich gar nie diskutiert haben. Wir haben es einfach hingenommen, dass es so ist, und haben dann zugestimmt.

Der Ständerat hat es offensichtlich genauer angesehen und hat die Streichung aus juristischen Gründen als nicht möglich erklärt. Bei der Behandlung der Differenz haben beide Kommissionen je ihre eigene Position als juristisch logisch bezeichnet, der dazugehörige Sachverhalt wurde aber nicht diskutiert. Also, ich kündige an, Frau Bundesrätin Calmy-Rey, dass ich kompromissbereit bin, wenn Sie uns hier überzeugen können, dass die fragliche Bestimmung wirklich gestrichen werden sollte. Zuerst aber möchte ich gerne einmal Ihre Begründung hören.