Theiler Georges · Nationalrat · 2000-06-05

Wortprotokoll

Ich habe die Motion Telematik-Offensive am 26. Juni 1998, also vor bald zwei Jahren, eingereicht. Ich verlange darin eine Aus- und Weiterbildungsoffensive, und ich verlange auch, dass man die konkreten Massnahmen gemäss dem Bericht des Bundesrates vom 18. Februar 1998 ("Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz") zügig umsetzt. Ich verlange, dass man die Möglichkeiten und Plattformen in der Forschung ausbaut und insbesondere, dass man die Infrastrukturen überhaupt auf die Beine stellt. Schliesslich verlange ich, wie das in andern Bereichen - z. B. in der Kultur - der Fall ist, konkrete Aktionen und allenfalls die Durchführung von Wettbewerben.

Heute, zwei Jahre später, kann ich mit der Antwort des Bundesrates in keiner Art und Weise zufrieden sein. Inhaltlich wird mir praktisch Recht gegeben, indem man auf den Bericht hinweist und dann sagt, man werde die Massnahmen prüfen, die zu treffen seien.

Ich gehe davon aus, dass in diesen beiden Jahren nicht nichts gegangen ist, und bin gespannt, was uns Herr Bundesrat Couchepin ergänzend darlegen kann. Aber ich möchte an der Motion vor allem deshalb festhalten, weil mir das Tempo in diesem Bereich nicht gefällt.

Wenn wir in der Verwaltung eine Arbeitsgruppe einsetzen, die das quasi nebenamtlich machen muss, dann begreife ich, dass es zwei Jahre dauert, bis wir solche Massnahmen konkret auf dem Tisch haben. Man muss sich also fragen: Ist bzw. war das Vorgehen richtig gewählt worden, um in dieser wichtigen Frage voranzukommen?

Gestatten Sie mir zu dieser Frage einen Blick nach Europa. Ich habe einen Bericht in der Hand: "E-Europe" - das ist fast ein Zungenbrecher, "E-Switzerland" ginge viel einfacher - ist ein Entwurf, und in diesem Entwurf sind Termine festgeschrieben. Ich habe für die Fertigstellung dieser Projekte keinen Termin gefunden, der über das Jahr 2002 hinausgeht.

Hier ist Europa "im Schuss", Herr Bundesrat; Europa schläft in dieser Frage nicht. Wenn wir im Bereich Telematik und Informationsgesellschaft etwas tun, dann meine ich, ist das für unsere Wirtschaft und für unsere Gesellschaft von zentraler Bedeutung. Dies ist in diesem Jahrhundert ein eigentlicher Schlüsselbereich. Es geht nicht einfach darum, ein paar Hobbyfreaks zu befriedigen, die mit "I love you" um die Welt surfen, sondern es geht wirklich darum, die Grundvoraussetzungen, die Rahmenbedingungen für die Zukunft unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft zu schaffen.

Das Umsetzungstempo ist für diesen Bereich zentral. Der Bundesrat arbeitet hier meiner Meinung nach zu langsam. Die Gruppe um Herrn Kappeler, die 1997 eigentlich eine Vordenkerrolle übernommen hat, hat uns gute Ansätze auf den Tisch gelegt. Jetzt ist bald der grösste Teil der Zeit dahingeschmolzen, und wir sind mit der Umsetzung dieser Gedanken immer noch nicht weitergekommen.

[PAGE 486] Um die "digitale Mündigkeit" zu erlangen, können wir nicht noch eine Generation lang abwarten. Es kann nicht sein, dass wir warten, bis eine Generation von Lehrerinnen und Lehrern ausgestorben ist; diese müssen jetzt vielmehr sehr offensiv geschult werden.

Meine Tochter geht an die Mittelschule. Ich stelle fest, dass sie als Maturandin in diesen Belangen weniger Bescheid weiss als meine Lehrtochter, die im Betrieb ihre Lehre abschliesst. Das darf doch nicht sein, nur weil die Ausbildung der Lehrerschaft in diesen Belangen hinterherhinkt!

Ich bitte Sie: Setzen Sie ein Zeichen, dass die Schweiz die digitale Mündigkeit nicht verschlafen will, und halten Sie an der Form der Motion fest!