Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-03-17

Wortprotokoll

Ich bin mit dem Inhalt des Antrages, den Frau Egerszegi vertreten hat, nicht einverstanden; ich begrüsse jedoch, dass die SGK-NR den Antrag einbringt. Ich denke, das gibt uns die Möglichkeit, eine Differenz zu schaffen. In der Tat: Der Begriff "gleichwertig", der im Ständerat ins Gesetz hineingeraten ist, ist nach unserer Auffassung interpretationsbedürftig. Ich glaube, da gibt es einen Bedarf nach einer vertieften Diskussion. Ich begrüsse es deshalb, wenn Sie in diesem Punkt eine Differenz zum Ständerat schaffen.