Schmid Samuel · Bundesrat · 2004-03-16

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen für die Unterstützung der Vorlage. Doping ist tatsächlich ein Problem und eine Geissel des eigentlichen Wertes des Sports. Wir sind dieser Konvention deshalb mit Überzeugung beigetreten und bitten Sie, das Gleiche zu tun und uns zu ermächtigen, auch dieses Zusatzprotokoll rechtskräftig anzuwenden.

Ich verzichte darauf, weitere materielle Ausführungen zu machen, nachdem das Geschäft nicht bestritten ist und ich mich hier in einer Art "Sandwich-Position" befinde: Sie hatten einen harten Brocken zu Beginn, Sie werden nach mir wieder einen harten Brocken haben. Ich bemühe mich, die "Fleischschicht" möglichst dünn zu machen, sodass Sie möglichst rasch wieder ans nächste Geschäft können.

Aber immerhin, Herr Ständerat Reimann: Sie kennen die umfassenden Sparanstrengungen des Verteidigungs- und Bevölkerungsschutzbereichs in meinem Departement. Sie kennen auch die Ausgangslage, dass ich nicht mehr imstande bin, zusätzliche Sparanstrengungen in einem Bereich durch irgendwelche Transfers aus anderen Bereichen auszugleichen. Mit anderen Worten: Dieses Geld ist im Flag-Amt Baspo selber zu finden. Auch das Flag-Amt unterliegt den jeweiligen Sparanstrengungen. Es ist also nicht so, dass die Flag-Ämter für vier Jahre einmal eine fixierte Finanzgrundlage hätten. Auch hier ist jeweils zusätzliches Potenzial zu suchen.

Wir kürzen in Magglingen im Betrieb, beim Material, beim Personal. Das läuft aber bereits. Mit zunehmendem Druck wird da natürlich der Handlungsspielraum enger.

Was uns bei Jugend+Sport (J+S) auch schmerzt, ist, dass die Kantone keinen Förderungsbeitrag bei den [PAGE 123] Jugendaktivitäten mehr erhalten. Dort wird auch gekürzt: 1 Million Franken kürzen heisst bei J+S, dass 10 000 Jugendliche keinen geleiteten Freizeitsport mehr erleben können. Es sind die gleichen Jugendlichen, die wir dann möglicherweise andernorts antreffen. Wir sind gezwungen, bei der Umsetzung des sportpolitischen Konzepts dort zu sparen, wo das möglich ist, auch bei der Forschung.

Wenn Sie einmal auf dem Zahnfleisch gehen, dann schmerzt es natürlich, und es blutet auch. Wir sind in einem Zustand, dass wir längst nicht mehr mit der üblichen Flexibilität agieren können, wie Sie das bei jedem Budget tun können. Hier geht es insgesamt um 120 Millionen Franken. Sparen oder reduzieren können Sie von Zeit zu Zeit immer wieder; dafür setze ich mich auch ein. Aber das Ganze stösst dann auch einmal an das Leistungsprofil, und hier sind natürlich diese 170 000 Franken im bestehenden Profil zu suchen.