Blocher Christoph · Bundesrat · 2004-05-03

Wortprotokoll

Ich sage es nochmals: Bei den 25 000 Personen geht es um die vorläufig Aufgenommenen. Unter diesen hat es ganz kurzfristig und weniger kurzfristig Aufgenommene. Bei der humanitären Aufnahme geht es um diejenigen, von denen man annehmen muss, dass sie lange hier sind. Ich habe einmal von sechs, acht oder zehn Jahren gesprochen.

Bei einer lang dauernden Aufnahme lohnt es sich, die Leute zu integrieren und ihnen Arbeit zu geben. Denn es geht nicht, dass man Leute, die sechs bis acht Jahre hier sind, behandelt wie Asylsuchende, die nach drei bis sechs Monaten wieder ausreisen sollten.

Wie viele sind es? Es kommt auf das Jahr an. Ausgehend von der Gesamtzahl von 25 000 - das ist die aktuelle Gesamtzahl - rechnet das Bundesamt für Flüchtlinge pro Jahr etwa mit 6400. Ich kann nicht sagen, ob das stimmt oder nicht; ich sage nur, dass mit dieser Zahl gerechnet wird. Diese ändert sich aber von Jahr zu Jahr. Ich habe nur gesagt, es seien nicht 24 000 Leute, die alle in den Genuss einer humanitären Aufnahme kämen, integriert werden müssten und arbeiten dürften; das ist nicht so.