Leuthard Doris · Nationalrat · 2004-05-06

Wortprotokoll

Herr Fehr, ich habe mich nicht zu einem Stabilisierungsziel in Ihrer Version bekannt. Die Kommission hat klar zum Ausdruck gebracht, dass die Fehler der Vergangenheit mit diesem Zulassungssystem selbstverständlich nicht wiederholt werden dürfen, das heisst vor allem Fehler im Bereich der Saisonniers, des Familiennachzuges, der nachweislich zu einem hohen Zustrom in die Schweiz geführt hat. Hier wollen wir stabilisieren, aber immer im Sinne der Gesamtwirtschaft, und das heisst inskünftig: Wenn die Wirtschaft einen Bedarf nach Arbeitskräften hat und diesen decken will, dann ist dem Folge zu geben. Diesem Bedarf ist nicht mit einer Stabilisierung im Sinne einer Festsetzung von Quoten, Zahlen, Prozenten Rechnung zu tragen. Das will die Kommissionsmehrheit klar nicht.