Graf Maya · Nationalrat · 2004-06-03

Wortprotokoll

Frau Meier-Schatz, ich bin nun sehr erstaunt, dass Sie die Minderheit, die unter anderem eine CO2-Abgabe in dieser Legislaturplanung verlangt, nicht mehr unterstützen und das damit begründen, dass es mit dem Wirtschaftswachstum nicht übereingehe. Ich denke, darüber müssen wir nicht diskutieren, weil eine Lenkungsabgabe eben eine Lenkungsabgabe ist, die wieder zurück an die Wirtschaft und die Haushalte fliesst.

Meine Frage ist: Sie haben in der CVP ein neues Reformprogramm auf die Beine gestellt und unter anderem das Thema Nachhaltigkeit wieder auf die Traktandenliste gesetzt. Und jetzt stehen Sie hier und wenden sich - das erste Mal, wo Sie diesem Programm hätten Taten folgen lassen können - davon ab? Ich muss sagen, ich bin sehr erstaunt.