Brunner Toni · Nationalrat · 2004-06-04

Wortprotokoll

Frau Marty Kälin: Statt dem Herrn Bundespräsidenten zu sagen, was ich mit der Minderheit I gemeint haben könnte, hätten Sie auch zu mir kommen und mich fragen können. Oder Sie hätten sogar zuhören können, was ich zur Begründung des Antrages gesagt habe. Sie haben es jetzt ja gehört: Der Bundespräsident kann Ihnen die Antwort nicht geben, aber ich kann sie Ihnen geben. Ihre Interpretation im Sinne eines eidgenössischen Baugesetzes ist frei von Ihnen erfunden; so ist es tatsächlich nicht gemeint. Ich habe gesagt: Es gibt zum Beispiel die Möglichkeit, Artikel 24 des Raumplanungsgesetzes anders, d. h. weniger eng, zu formulieren. Es gibt die Möglichkeit, dass wir zum Beispiel bei diesem Verbandsbeschwerderecht, das jetzt in aller Munde ist, Anpassungen vornehmen können. Wir bekommen die Chance dazu mit einem Vorstoss Hofmann Hans - oder wir können es ganz abschaffen; es gibt noch weitere Möglichkeiten. Sie können nachher noch zu mir kommen.