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Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-06-07

Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2004-06-07

Wortprotokoll

Der Begriff "nationale Bedeutung" ist in Artikel 4 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz geregelt. Das Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (Isos) enthält unter anderem Objekte von nationaler Bedeutung, wie z. B. das Ortsbild von Zernez. Der Perimeter des Schweizerischen Nationalparks hat in diesem Sinn eine nationale Bedeutung, und dazu gehört zweifellos auch seine Infrastruktur. Diese kommt ihm auch durch das Nationalparkgesetz zu.

Ob hingegen das Bauvorhaben bezüglich des neuen Informationszentrums zwingend auf diesen Standort angewiesen ist, hat das im Kanton Graubünden laufende Verfahren zu klären. In dieses Verfahren möchte der Bundesrat nicht eingreifen, auch nicht durch die Beantwortung einer solchen Frage. Die Stiftung "Schweizerischer Nationalpark" muss beim Bau des neuen Informationszentrums selbstverständlich auf Denkmäler und schützenswerte Ortsbilder Rücksicht nehmen, die eben ihrerseits auch nationale Bedeutung haben.