preparatory:AB 43983

Wortprotokoll

Ich bin dem Interpellanten dankbar, dass er auf einen Punkt hinweist, der jetzt im Zusammenhang mit der Aufgabenverzichtplanung eine erhöhte Bedeutung bekommt. Wir sind unsererseits daran, genau solche Überlegungen anzustellen. Dabei gilt der Grundsatz - ich sage das jetzt für mein Departement, nehme aber an, dass meine Kollegin und meine Kollegen in ihren Departementen ähnlich denken -, dass man sich das Wissen eben dort holt, wo es vorhanden ist. Das kann für viele Sachverhalte auch einmal jemand sein, der ausserhalb der Bundesverwaltung arbeitet, ein Beratungsunternehmen, eine Universität, ein Institut oder ein Berater. Aber in Bezug auf die Fragen, welche mit Gesetzgebung zu tun haben, auch im Zusammenhang mit der Beantwortung von Vorstössen, die ja immer zahlreicher werden und aus Ihrem Kreis stammen, ist zweifellos in der Verwaltung am meisten Wissen vorhanden. Es ist in der Führung der Departemente eine Abwägung vorzunehmen, es ist zu entscheiden, wo man sich anschliessen möchte.

Der Bundesrat wird die ganze Frage der Aufgabenverzichtplanung auch unter dem Aspekt der Führung und der Stäbe angehen. Dabei ist es klar, dass ein Teil des Personals in den Stäben immer auch für Sie tätig sein muss, denn Sie reichen ja eine Vielzahl von parlamentarischen Vorstössen ein. Auch im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Volksabstimmungen wird es kaum zu einem wesentlichen Abbau bei den Stäben kommen können. Wir haben auch festgestellt, dass zunehmend Querschnittfunktionen in der Aussenpolitik, in der Finanzpolitik, insbesondere auch in der Informatik, bei den Bauten usw. entstehen und dass solche Querschnittfunktionen eben auch Querschnittstellen erfordern und dass aus diesem Grund das ganze System komplexer und vernetzter geworden ist.

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