Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-06-10

Wortprotokoll

Zu den beiden Anträgen der Minderheit Föhn und von Herrn Weyeneth - d. h. eine statt zwei Röhren für den Ceneritunnel bzw. keine 100 Millionen Franken Vorinvestitionen für die "Bergvariante lang" in Uri - habe ich beim Eintreten bereits ausführlich Stellung genommen. Ich möchte einfach ganz kurz auf Folgendes verweisen: Was die zwei Röhren angeht, entspricht dies heutigen Sicherheitserkenntnissen. Herr Hochreutener hat die Tunnels der ganzen Welt aufgezählt, die zweiröhrig gebaut wurden. Man würde bewusst ein Risiko in Kauf nehmen, dass bei einer Kollision, bei einem Unfall sehr viel grössere Schäden an Personen und am Material auftreten würden, als wenn wir zwei richtungsgetrennte Tunnels machen. Würde dereinst ein solcher Unfall geschehen, würde dann natürlich auf die Verantwortlichen gezeigt, und da nützt es nicht viel, wenn jemand hier sagt, er oder seine Partei übernehme die Verantwortung. Dasselbe betrifft die Vorinvestition für die "Bergvariante lang": Dort geht es um einen Konsens, um einen Kompromiss, der mit Uri abgeschlossen wurde, damit jetzt einerseits der Gotthard-Basistunnel auch rechtzeitig gebaut werden kann und damit andererseits die Urner Bevölkerung mit einer "Bergvariante lang" vor übermässigem Lärm und vor Immissionen der Neat geschützt wird. Wir wollen uns an diesen Kompromiss halten.

Bei beiden Projekten sind Optimierungen vorbehalten. Das betrifft auch die 100 Millionen Franken. Herr Weyeneth hat gesagt, es sei vielleicht eine Luxusvariante. Es geht nur darum, dass hier auf jeden Fall das als solches gemacht werden kann. Der Bundesrat wird erst im Jahr 2007 verbindlich über die Variante entscheiden. Sie haben auch bei anderen Projekten gesehen, z. B. bei "Bahn 2000", dass während der Planung jederzeit Optimierungen möglich sind. Wir sind auch verpflichtet, das so zu tun. Es ist durchaus auch möglich, dass diese zwei Röhren am Ceneri-Basistunnel günstiger zu stehen kommen, als wir jetzt glauben.

Ich ersuche Sie ebenfalls, die Anträge Wäfler und Wehrli abzulehnen. Diesbezüglich wurde von den Fraktionssprechern schon sehr viel gesagt; ich will das nicht alles wiederholen. Ich glaube auch, dass der Antrag Wehrli zu einer Verzögerung führen könnte, weil er eine Überarbeitung des unterirdischen Abzweigers zur Folge hat; dieser müsste nach Süden verschoben werden. Wir werden das in den Studien zur Planungsbotschaft ohnehin überprüfen. Der Entscheid wird auch hier erst 2006 und 2007 folgen. Ganz abgesehen davon, dass das zu einer Differenz mit dem Ständerat führen würde, wäre es gut, wenn die Vorlage jetzt bereinigt werden könnte, da eine zeitliche Dringlichkeit vorliegt.

Was den Antrag Walker Felix angeht, verstehe ich, dass er Optimierungen für die Ostschweiz erreichen will. Doch ist diese Vorlage hier, die eben die Nord-Süd-Achse zum Inhalt hat, nicht unbedingt die geeignete Vorlage, um seinen Antrag aufzunehmen. Ich würde empfehlen, dass dieser Antrag dann bei der Vorlage über die Hochgeschwindigkeitsanschlüsse eingebracht und diskutiert wird.