Deiss Joseph · Bundesrat · 2004-06-14

Wortprotokoll

Ich kann mit dieser Darstellung nicht einverstanden sein, denn gerade im Bereich der Efta gibt es ja eine parlamentarische Gruppe "Efta". Diese wird regelmässig informiert und nimmt sogar an den Versammlungen der Efta teil. Im laufenden Monat, nächste Woche, wird in Montreux die Jahresversammlung stattfinden. Die parlamentarische Gruppe ist an diesen Gesprächen auch beteiligt.

Leider ist es auch schon vorgekommen - ich habe das letzten Dezember erlebt -, dass keines der Mitglieder der parlamentarischen Gruppe "Efta" anwesend war. Ich gebe zu: Es war während der Wintersession letzten Jahres.

Wir sind bereit zu informieren, und auch in der APK informieren wir regelmässig über diese Verhandlungen. Ich habe mehrmals über die Verhandlungen mit Libanon, mit Tunesien und mit Kanada informiert. Das ist in den Protokollen auch nachzulesen.