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preparatory:AB 44269

Blocher Christoph · Bundesrat · Zürich · 2004-06-14

Wortprotokoll

Die Unterlagen der Bundesbehörden zu den Jura-Plebisziten vom 23. Juni 1974, vom 16. März 1975 und vom 7. September 1975 befinden sich im Bundesarchiv. Sie enthalten unter anderem Informationen über Aufgabe und Tätigkeit der Beobachter, die den Ablauf der Plebiszite im Auftrag des Bundes mitverfolgten. Diese Dokumente unterstehen den Zugangsbestimmungen des Bundesgesetzes über die Archivierung, des so genannten Archivierungsgesetzes, und sind mit der ordentlichen Schutzfrist von dreissig Jahren belegt. Das heisst, die Unterlagen zu den Jura-Plebisziten werden demnächst frei zugänglich sein, sobald diese dreissig Jahre abgelaufen sind.

Auf Antrag des Bundesarchivs können nach Artikel 13 des Archivierungsgesetzes die abliefernden Stellen - also diejenigen, die die Unterlagen ins Archiv gegeben haben - einzelnen Personen, zum Beispiel Historikern, bereits vor Ablauf der Schutzfrist die Einsichtnahme bewilligen.