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Weigelt Peter · Nationalrat · 2000-06-08

Weigelt Peter · Nationalrat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2000-06-08

Wortprotokoll

Ich möchte nur auf den vermeintlichen Widerspruch eingehen, den Frau Hollenstein zwischen dem Anliegen der Professionalisierung der Armee und meinem Vorstoss, gesetzliche Voraussetzungen für Zeitsoldaten im Assistenzdienst zu schaffen, feststellt.

Es ist eine bekannte Tatsache, die wohl allgemein anerkannt wird, dass die heutige Ausbildungszeit der Armee - gerade im Zweijahresrhythmus - durch die Assistenzdienste massiv beeinträchtigt wird. Kommandanten und Führungsorgane haben grösste Mühe, die Verbands- und die einsatzorientierte Ausbildung zeitgerecht durchzuführen, und zwar insbesondere auch dann, wenn man die vielen notwendigen Umschulungskurse beachtet.

Ich bin der Meinung, dass es im Assistenzdienst von grösster Bedeutung ist, dass geführte Verbände den Assistenzdienst leisten, da diese in der Regel den zivilen Behörden unterstellt sind und in dieser Unterstellung als geführte Verbände eingesetzt werden. Es ist alles daranzusetzen, dass diese Dienstleistung der Ausbildungszeit nicht abträglich ist.

Ich bin der Meinung, dass man in einer Zeit, in der die Jugendarbeitslosigkeit ein Thema darstellt, durchaus Optionen prüfen muss, wonach Absolventen einer Rekrutenschule sich beispielsweise für eine gewisse Zeit verpflichten können, in einem Verband, der keine Waffenausbildung und keine einsatzorientierte Ausbildung, sondern [PAGE 613] Assistenzdienst leistet und damit die kombattanten Truppen massiv entlastet, Dienst zu tun. Trotzdem steht dann den zivilen Behörden das Instrument der Armee in Form geführter Verbände für den Assistenzdienst zur Verfügung.

Ich bitte Sie, meinen Vorstoss in der vorliegenden Form als Postulat zu überweisen.

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