Stähelin Philipp · Ständerat · 2004-06-01

Wortprotokoll

Es geht mir eigentlich um ein ähnliches Thema wie meinem Vorredner, nämlich um die gegenseitige Koordination und Information. Am 2. September 2002 hat der Chef des VBS mit dem Verteidigungsministerium der Ukraine ein Abkommen geschlossen; Sie finden es unter der Ziffer 2.4.7 auf Seite 4230 des Berichtes. Es ist ein Abkommen über generelle Zusammenarbeit. Es geht mir nicht um den Inhalt - es ist in schönen Worten von Begleitung und Beratung der Aktivitäten der Streitkräfte, von der Rechtsstellung von Angehörigen der Streitkräfte und von gegenseitiger Ausgewogenheit die Rede -, es geht mir um etwas anderes.

Knapp ein Jahr vor diesem Besuch unseres Verteidigungsministers in der Ukraine und dieser Vereinbarung hat eine Delegation unserer APK ebenfalls die Ukraine besucht, und zwar haben wir das sehr gezielt gemacht. Es ging uns um Fragen der Zusammenarbeit, etwa was die Deza angeht. Wir haben das auch entsprechend vorbereitet und nachbearbeitet. Diese Besuche sollen nicht einfach "pleasure trips" bleiben, sondern tatsächlich in die Gesamtbeziehungen zu einem anderen Staat eingebettet sein. Wir haben uns durchaus auch vielleicht weniger mit der Armee, aber sicher mit den Sicherheitskräften der Ukraine beschäftigt und haben uns dort tatsächlich auch unsere Gedanken gemacht. Ich möchte nicht ausholen. Auf alle Fälle meine ich, es wäre gut [PAGE 174] gewesen, wenn das VBS vor der Visite des Verteidigungsministers der Schweiz in der Ukraine mit unserer APK Rücksprache genommen hätte, um auch dieses Abkommen einzubetten. Ich weiss auch nicht, ob es dann zustande gekommen wäre.

Kurz gesagt geht es mir darum, dass auch seitens der anderen Departemente und nicht nur des EDA der Kontakt mit den APK beider Räte gesucht wird und dass diese Besuche in anderen Staaten und diese gegenseitigen Beziehungen mit anderen Staaten tatsächlich auch koordiniert werden. Dann erhalten sie auch die nötige Wirkung.

Ich bitte unsere Frau Bundesrätin, mit den anderen Departementen zusammen für die richtige Abstimmung zu sorgen.