Schmid Samuel · Bundesrat · 2004-10-04

Wortprotokoll

Aufgrund der in vielerlei Hinsicht geänderten Rahmenbedingungen hat der Bundesrat im Dezember 2003 - und dies gestützt auf eine Analyse unter Leitung des Eidgenössischen Finanzdepartementes - die Fusion der beiden Lufttransportdienste der Luftwaffe und des Bazl beschlossen. Dabei wurde die Verantwortung für diese Dienstleistung der Luftwaffe übertragen. In diesem Sinne sind ältere, auf einer anderen Ausgangslage basierende Berichte überholt.

Die Fusion Lufttransportdienste des Bundes wird momentan gemeinsam durch die Luftwaffe und das Bazl realisiert. Die organisatorischen und infrastrukturellen Veränderungen stehen kurz vor dem Abschluss. Geplant ist die vollständige Übernahme des Lufttransportdienstes des Bundes durch die Luftwaffe auf Beginn des nächsten Jahres. Ziel der Fusion ist es, die eingesetzten Mittel - es geht um Personen, Fluggeräte, Infrastruktur und anderes - und die zu erbringenden Leistungen zu optimieren. Mit der beschlossenen Lösung wird das betroffene Flugmaterial des Bundes nur noch von einer Stelle, eben der Luftwaffe, geplant und eingesetzt und kann deshalb effizienter bewirtschaftet werden. Zudem entsteht ein besserer Überblick über Ausbildung und Einsatz, was sich unter anderem positiv auf die Sicherheit auswirkt.

Die Fusion wird zu Einsparungen in den Bereichen Personal, Betriebskosten und Investitionen führen. Diese sind jedoch zum heutigen Zeitpunkt nicht genau quantifizierbar. So sind die Kosten auch abhängig von der Anzahl der künftig zu leistenden Einsätze. Zudem ist ein direkter Kostenvergleich der bisherigen jährlichen Leistungen der Abteilung des Bazl mit den Leistungen der neuen Struktur nicht möglich, weil einerseits schon bisher die Luftwaffe VIP-Transporte durchführte und andererseits die Fusion mit der grundsätzlichen Neuorganisation der Luftwaffenstrukturen kombiniert wurde.

Der bisherige Service wird mit weniger Personal und kostengünstiger weiterhin sichergestellt. Eine zusätzliche Aufstockung des Bestandes der Berufsmilitärpiloten aufgrund der Übernahme des Lufttransportdienstes des Bundes ist nicht [PAGE 1552] vorgesehen. Sowohl Piloten als auch Flugzeuge werden in mehreren unterschiedlichen Rollen eingesetzt. Dadurch werden kostengünstig Synergien genutzt.

Der Lufttransportdienst des Bundes wird vorläufig mit den bestehenden Lufttransportmitteln des Bazl und der Luftwaffe sichergestellt. Später wird eine Vereinheitlichung und Reduktion der Flottenvielfalt angestrebt, dies auch wieder aus Kostengründen. So wird man zum Beispiel dank der Fusion auf den Ersatz des relativ alten Bazl-Helikopters verzichten können. Unabhängig von der Fusion wird zurzeit die Angemessenheit der hohen Sicherheitsanforderungen an die Helikopter geprüft. So analysiert zurzeit eine Expertengruppe, ob für einen Teil der Einsätze auch einmotorige Helikopter einen genügend hohen Sicherheitsstandard garantieren könnten. Dabei geht es darum, allfällige unverhältnismässige Kosten zu vermeiden.

Da die gleiche Dienstleistung effizienter und kostengünstiger angeboten wird, sieht der Bundesrat keinen Anlass, auf seinen Beschluss vom Dezember 2003 zurückzukommen.