Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2000-06-13

Wortprotokoll

Dem Gesetzesauftrag muss es ohnehin entsprechen. Das kann ich tatsächlich garantieren.

Heikler ist die Frage - eigentlich ist dies die entscheidende Frage -, ob es den Versprechungen, die vorher gemacht wurden, entspricht. Ich gebe mir diesbezüglich alle Mühe. Diese Versprechungen gingen nämlich dahin, dass ein Kontingent für eine Fahrt vorgesehen sei.