preparatory:AB 46016

Wortprotokoll

Es ist nicht zynisch, eine bessere Nutzung der Wasserkraft anzustreben. Darin gehe ich mit Ihnen einig, Herr Speck. Das sollten wir tun. Wir sollten die bestehenden Werke eben effizienter nutzen. Effizienter nutzen heisst aber nicht, die Restwassermengen herabzusetzen, sondern die Werke zu erneuern. Es ist zynisch, wenn Sie sagen, mit der Herabsetzung der Restwassermengen könnten wir einen Beitrag zur CO2-Problematik leisten. Ich verstehe Sie nicht ganz. Sie haben gesagt, es gehe Ihnen nicht darum, die Restwassermengen herabzusetzen. Ich lese in Ihrer Motion, ich lese diesen Satz gerne noch einmal vor, da steht: "Ich ersuche deshalb den Bundesrat, mit einer Revision des Gewässerschutzgesetzes die Restwassermengen im Lichte des Klimaschutzes neu zu prüfen und deutlich tiefer anzusetzen."