Metzler Ruth · Bundesrat · 2000-06-13

Wortprotokoll

Ich möchte die Frage allgemein beantworten und nicht nur auf Medikamentenpreise und den Gesundheitsbereich eingehen.

Es geht um eine Güterabwägung, und es geht auch darum, den Standort Schweiz als Forschungsstandort zu erhalten und in diesem Sinne zu schützen. Wir müssen auch sehen, dass die internationale Erschöpfung eine Ausnahme darstellt - gerade, wenn wir an die EU denken: Die EU hat eine regionale Erschöpfung. Würde die Schweiz der EU beitreten, würde das bedeuten, dass sie einen Rückschritt machen müsste, um wieder auf den Standard zu kommen. Das könnte die Schweiz gemäss WTO-Regeln nicht tun.