Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-09-29

Wortprotokoll

Ich habe diesen Text bei mir nicht gefunden. Es steht immer "die Ständeräte von Appenzell Ausserrhoden und Innerrhoden"; den mangelhaften Text habe ich nicht gefunden. Falls irgendwo eine Verkürzung vorliegen sollte, entschuldige ich mich dafür. Der Bundesrat ist, gestützt auf seine rechtlichen und intellektuellen Kapazitäten, niemals in der Lage, die Ständeräte von Appenzell Ausserrhoden und Innerrhoden irgendwie aufzuwerten. Das ist qualitativ unmöglich, sie haben den Höchststand ihres Wertes schon längst erreicht, und der Bundesrat beneidet sie darum. Ich glaube, die Lösung ist heute perfekt und kann nicht mehr verbessert werden. Wir haben hier ein Maximum erreicht.

Der NFA wird zwar viele Infrastrukturprobleme lösen, aber ob das bezüglich des Appenzellerland-Zubringers möglich sein wird - das muss ich Ihnen offen sagen -, ist heute noch offen. Auch beim Sachplan Verkehr sind noch viele Fragen im Raum, und insbesondere sind noch keine Streckenentscheide möglich. Es sind deswegen noch keine materiellen Entscheide gefallen. Wir haben uns ja schon, als wir im Jahre 1999 die Vorstösse Merz und Carlo Schmid beantwortet haben, wo es um ein materiell identisches Begehren gegangen ist, bereit erklärt, das Ganze zu prüfen. Wir haben das auch in der Zwischenzeit gemacht, aber der NFA muss jetzt zunächst einmal in Kraft treten. Wir sind bereit - das kann ich einfach nochmals unterstreichen -, die Problematik des Zubringers zum Appenzellerland bei den anstehenden Entscheiden gebührend einzubeziehen.