Escher Rolf · Ständerat · 2004-09-29

Wortprotokoll

Ich will mich kurz halten, und ich kann auch nicht im Namen der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen sprechen. Die Motion Pfisterer Thomas stösst teilweise - und es geht um wesentliche Teile - in die gleiche Richtung, welche auch von Ihrer Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen verfolgt wird, d. h. auch in die Richtung einer Gesamtschau. Wie Herr Kollege Gentil erwähnt hat, behält sich der Bundesrat allfällige Änderungsanträge zu einzelnen konkreten Ausgestaltungsvorschlägen der Motion vor.

Da diese Motion in eine Richtung zielt, die hier von verschiedenen Vorstössen ebenfalls verfolgt wird und auch von der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen wahrscheinlich zu wesentlichen Teilen mitgetragen wird, bin ich persönlich der Meinung, dass diese Motion jetzt behandelt werden sollte.