Hess Hans · Ständerat · 2004-10-05

Wortprotokoll

Ich ersuche Sie, der Mehrheit Ihrer Kommission zuzustimmen. Die beiden Sicherheitspolitischen Kommissionen hatten Gelegenheit, in Dübendorf einer Demonstration der Panzer beizuwohnen, und anders als für Kollege Reimann war für mich diese Demonstration sehr eindrücklich. Ich war beeindruckt von dem, was diese Fahrzeuge zu leisten in der Lage sind.

Mir stellte sich anlässlich der Demonstration aber die Frage, für welche Einsätze diese Panzer in nächster Zukunft in Frage kommen könnten. Wenn wir von einer Aufwuchszeit von fünf bis zehn Jahren ausgehen - und das ist laut Armeeleitbild der Zeitrahmen -, sind diese Panzer nach meinem Dafürhalten für den Verteidigungsfall nicht in die erste Priorität einzuordnen.

Es stellt sich dann die Frage, ob wir den Geniepanzer für den subsidiären Einsatz benötigen. Diese Frage ist meines Erachtens ebenfalls zu verneinen. Bei subsidiären Einsätzen sind die örtlichen Bauunternehmungen in der Lage, mit zivilen Maschinen auf dem Schadensplatz die nötige Hilfe zu leisten. Das haben wir beispielsweise 1997 beim Unwetter in Sachseln erlebt.

Bei dieser Ausgangslage ist es meines Erachtens doch richtig, wenn man sich die Frage stellt, welche Mittel in welcher Priorität wir am dringendsten benötigen, um den Aufwuchskern Verteidigung, wie er im Armeeleitbild gefordert wird, über die nächsten Jahre bei veränderter Finanzlage [PAGE 583] sicherzustellen. Der Berichterstatter hat richtigerweise darauf hingewiesen, dass man sich diese Frage stellen muss. Wenn es sich dann nach eingehender Analyse der Gesamtbedürfnisse für die Verteidigung zeigen sollte, dass die Genie- und Minenräumpanzer nun wirklich das Dringendste sind, können wir diese Kredite entsprechend bewilligen. Im Moment fehlt mir hiezu die Überzeugung. Sollte es dem VBS sogar möglich sein, bereits dem Zweitrat zusätzliche, ergänzende Angaben zu liefern, und kommt der Zweitrat zu einem anderen Ergebnis als wir, haben wir Gelegenheit, nochmals auf die Sache zurückzukommen.

Heute bitte ich Sie aber, der Mehrheit der Kommission zu folgen.

Wenn wir von den Flugzeugen sprechen, bin ich schon ein bisschen überrascht, was Herr Germann sagt: Wenn man die Hinreise planen könne, könne man auch die Rückreise planen. Wir wollen die Rückreise sicherstellen für den Fall, dass kriegerische Ereignisse überraschend eintreten. Und diese kriegerischen Ereignisse, Kollege Germann, kann man aus schweizerischer Sicht nicht von vornherein planen.