Walker Felix · Nationalrat · 2004-11-30

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion ist für die Variante des Bundesrates, nicht weil sie hier sparen möchte, sondern weil sie zum Ersten der Überzeugung ist, dass wir im Bildungsbereich nicht in erster Linie ein Geldproblem haben. Die Finanzkommission hat ein Seminar über die Finanzströme im Bildungsbereich durchgeführt. Sie hat dabei festgestellt, dass es vor allem um Fragen der Effektivität geht, d. h. der Koordination innerhalb der kantonalen Hochschulen, also dort, wo der Bund einen sehr beschränkten Einfluss hat. Solange man in Neuenburg eine Chemieabteilung hat und solange man an der ETH Fächer anbietet, die 200 Meter nebenan an der Universität auch angeboten werden, ist diesem Koordinationsbedarf nicht Genüge getan. Ich teile die Meinung, dass der Bund hier - bei allem Respekt vor dem Föderalismus - vermehrte Koordinationsaufgaben wahrnehmen muss.

Zu einem zweiten Punkt, zur Effizienz: Wir haben festgestellt, dass zwar die ETH ein ausgezeichnetes Rechnungswesen haben, aber die Universitäten haben keine Kosten-Leistungs-Rechnung. Nun wissen wir, dass Leistungen und Forschung nicht einfach zu quantifizieren sind. Aber wie soll dann die finanzielle Führung vonstatten gehen, wenn man kein ausgewachsenes Rechnungswesen hat? Hier gibt es Mängel. Ich meine, dass man sie beheben muss; eine gewisse Kürzung ist nur von Gutem.

Wir sind hier für den Entwurf des Bundesrates bzw. den Antrag der Mehrheit.