Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-11-30

Wortprotokoll

Das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie verlangt einen Kredit für das Budget von insgesamt 78,2 Millionen Franken. Davon sind 15,7 Millionen Subventionen, die dieses Amt weiter zu entrichten hat, zum Teil in Form von Beiträgen an internationale Organisationen.

Wenn Sie kürzen wollen, müssen Sie die Masse zugrunde legen, die man in der Tat kürzen kann. Das ist letztlich der beeinflussbare Kreditanteil aus dieser ganzen Summe von 78,2 Millionen, und das sind eben nur rund 24 Millionen Franken. 24 Millionen stünden als Kürzungsmasse zur Verfügung. Wenn Sie hier um 5 Millionen kürzen, dann ist das eine Grössenordnung von 20 Prozent. Es ist ganz klar, dass man eine solche Grössenordnung mit einem Leistungsabbau erwidern müsste. Insbesondere müsste man die Regionalisierung der Wetterprognosen, die vorgesehen ist - das ist eine Strategie dieses Amtes -, aufgeben oder reduzieren. Man müsste Teile des Leistungsauftrages hinterfragen.

Die von Herrn Schwander erwähnten Kostenverschiebungen sind im Grunde genommen ein Vorlauf auf das, was hoffentlich sehr bald eingeführt werden wird, nämlich das neue [PAGE 1816] Rechnungswesen für den Bund. Wir haben die entsprechende Botschaft verabschiedet, Sie werden sich im nächsten Frühjahr damit befassen können. Die Botschaft wird Ihnen unter anderem das Ziel des Bundesrates darlegen, die Bundesverwaltung nach Kostenträgern, nach Leistungsträgern, nach einer Kostenrechnung zu gestalten; dergestalt, dass man dann in der Tat eben auch Verrechnungen vornehmen kann, dass man Kosten zuweisen kann, gerade zum Beispiel bei der Informatik. Der Weg, den man hier mit der Flag-Philosophie beschreitet, ist der erwünschte Weg. Wir wollen uns in Richtung mehr Kostentransparenz bewegen, und wir werden gerade die Querschnittsleistungen im Bereich der Logistik, im Bereich der Infrastruktur usw., erfassen und dann den einzelnen Kostenträgern zuweisen können. Diese Richtung ist zu begrüssen. Wir werden im Zusammenhang mit dem neuen Rechnungswesen detailliert darauf zu sprechen kommen.

Ich ersuche Sie, hier der Linie des Bundesrates zu folgen und den Minderheitsantrag Maurer auf Kürzungen abzulehnen.