AB 47073

Wortprotokoll

Die Minderheit beantragt Ihnen hier, drei Positionen zu kürzen. Sie sehen die Anträge auf der Fahne. Wir werden nach dieser Kürzung bei den Delegationen in internationalen Organisationen immer noch über der Rechnung 2003 sein. Wir werden damit beim Ständerat in der Nähe der Rechnung 2003 sein und beim Nationalrat etwas darunter. Ich beantrage Ihnen mit der Minderheit - Sie sehen das auch auf der Fahne -, die bereits wieder erhöhten Positionen zu kürzen, im Sinne einer Kürzung bei den Kommissionssitzungen um etwa 10 Prozent. Wie komme ich darauf?

Ich bin der Meinung: Wenn wir auch eine gewisse Vorbildfunktion in Bezug auf das Budget wahrnehmen wollen, sollten wir bei uns selbst beginnen. Sie werden wahrscheinlich nachher hören, was alles nicht mehr möglich sei, wenn wir bei den Kommissionssitzungen kürzen würden.

Ich stelle fest, dass wir dann bei den Kommissionssitzungen etwa auf dem Niveau von 2003 wären. Ich bin nicht der Meinung, dass die Qualität der Arbeit leiden muss, wenn wir uns bei den Kommissionssitzungen einschränken, sondern ich bin der Meinung, dass die Kommissionssitzungen qualitativ aufgewertet werden können, in dem Sinne, dass wir die zur Verfügung stehende Zeit entsprechend nutzen. Sie alle wissen, dass wir Kommissionen haben, die irgendwann am Nachmittag des ersten Tages beginnen und am zweiten Tag bereits nach zwei bis drei Stunden wieder aufhören. Das habe ich jetzt während dreizehn Jahren erlebt, auch wenn Sie den Kopf schütteln. Wenn wir bei der Sitzungsplanung auch einmal den Mut haben, auf eine Sitzung zu verzichten, für die bereits ein Datum vorgesehen ist, haben wir die Möglichkeit, 10 Prozent der Kommissionssitzungen einzusparen, ohne dass deswegen unsere Arbeit in qualitativer Hinsicht leiden muss.

Diese Vorbildfunktion sollten wir wahrnehmen. Hier können wir ein Beispiel geben, dass es uns mit Sparen wirklich Ernst ist; es ist möglich, davon bin ich überzeugt. Mit dieser Vorgabe können wir auch gegenüber der Verwaltung, die wir immer wieder mit Sparanträgen unter Druck setzen, beweisen, dass wir es ernst meinen und dass wir bei uns selbst beginnen.

Ich beantrage Ihnen, im Sinne des Minderheitsantrages dieser Kürzung zuzustimmen.