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Loepfe Arthur · Nationalrat · 2004-12-01

Loepfe Arthur · Nationalrat · Appenzell I.-Rh. · Christlichdemokratische Fraktion · 2004-12-01

Wortprotokoll

Frau Frösch, ich bin sehr für Hilfe, ich bin auch sehr für Entwicklungshilfe, wenn wir das Geld dafür haben. Ich bin sehr dafür, dass wir echte Flüchtlinge aufnehmen. Aber es ist doch eine einfache Überlegung, Frau Frösch: Wenn wir das Geld für andere Dinge brauchen - wir haben die Prioritäten anders gesetzt -, dann reicht es eben nicht mehr überall. Seit wir die Schuldenbremse haben, ist eben ein enger finanzieller Rahmen gegeben. Jetzt müssen wir zusammen die Prioritäten setzen, Frau Frösch. Ich bin nicht dagegen, dass wir hier mehr ausgeben, wenn Sie an einem anderen Ort, wo ich auch zustimmen kann, weniger ausgeben.