Loepfe Arthur · Nationalrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Der Beitrag des Bundes an die ETH erhöht sich im folgenden Jahr um 38 Millionen Franken. Wir werden im Vergleich zum Jahr 2003 nächstes Jahr 70 Millionen Franken mehr ausgeben, Herr Widmer, 70 Millionen Franken! Wie es also der Herr Bundesrat schon gesagt hat: Man kann nicht sagen, dass wir hier weniger Geld ausgeben würden. Wir sparen also nicht, wir geben mehr Geld aus.

Natürlich hätten die ETH diese 30 Millionen Franken auch noch gerne gehabt. Aber wie wir wissen, gibt es ein Entlastungsprogramm und eine Schuldenbremse, und irgendwo muss jeder ein bisschen dazu beitragen, dass wir diese Rahmenbedingungen einhalten können. Je mehr wir die Ausgaben im Sozialbereich erhöhen - und das tun wir sehr stark -, umso mehr wird es eben andere Bereiche treffen. Aber der Betrag hier ist relativ klein. Er wird zudem teilweise durch Massnahmen im Personalbereich kompensiert. Dann hat uns der ETH-Rat bei den Gesprächen zugesagt, dass er die Kürzungen strategie- und prioritätenkonform auf die ETH und die Forschungsanstalten aufteilen werde. Der ETH-Rat hat uns auch gesagt, dass die Erfüllung der Leistungsaufträge nicht gefährdet sei, zumindest sicher nicht im Kern. Sie müssen dabei auch sehen, wir geben den ETH nächstes Jahr 1,826 Milliarden Franken, fast 2 Milliarden Franken. Es geht hier um eine Eindämmung des Ausgabenwachstums um 30 Millionen Franken. Das ist also von den Grössenverhältnissen her durchaus machbar.

Dazu kommt, dass der ETH-Bereich mit seinen vier Forschungsanstalten ebenfalls Optimierungspotenzial hat. Wir wissen auch, dass Bestrebungen im Gang sind, hier zu straffen und gewisse Forschungsanstalten zusammenzuführen; vielleicht nicht nächstes Jahr, aber später gibt es hier auch einen Effizienzgewinn. Erwähnt wurde die Übertragung der Immobilien; das ist also ein Geschenk des Bundes an die ETH in den nächsten Jahren. Es kann auch zu einer Optimierung beitragen.

Zudem sieht man bei diesen Gesprächen überall: Knappe Finanzen haben zwar Nachteile, sie haben aber auch Vorteile. Man wird kreativer und trifft Entscheidungen, die man sonst hinausschieben oder gar nie treffen würde.

Wir bitten Sie, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.