Loepfe Arthur · Nationalrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Die Mehrheit der Kommission möchte hier forcieren. Allerdings stellt sich hier einfach die Frage, ob das überhaupt möglich ist; das muss man gerechterweise sagen. Sie können nicht einfach von heute auf morgen Immobilien verkaufen. Es ist einmal eine Frage des Preises; Sie müssen jemanden suchen, der das will und der den Preis bezahlt. Es gibt Vorbereitungsarbeiten, man muss möglicherweise räumen usw., man muss Verträge abschliessen. Wir müssen also aufpassen, dass wir nicht ein "Blitzgeschäft" machen, bei dem wir am Schluss für die Eidgenossenschaft weniger lösen.

Nun ist die Mehrheit der Kommission aber zuversichtlich, sie möchte hier vorwärts machen und es versuchen. Ich vertrete die Mehrheit, und ich hoffe, dass es gelingt. Aber wir müssen einfach rein fachlich diesen Vorbehalt anbringen. Alle Leute, die mit Immobilien zu tun haben, wissen natürlich, dass man solche nicht von heute auf morgen einfach verscherbeln und dabei auch noch einen guten Preis lösen kann.

Es gibt den Antrag Leu, darin wird die Lösung des Bundesrates bevorzugt, genau aufgrund dieser Überlegungen: aufgrund der zeitlichen Frage und der Preisfrage und allem, was damit zusammenhängt.

Ich plädiere für den Antrag der Mehrheit der Kommission.