Loepfe Arthur · Nationalrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Bei dieser Position hat man gegenüber dem Vorjahr bereits um 1,2 Millionen Franken gekürzt. Die Zahl, die im Budget steht, ist bereits reduziert. Gegenüber jener von 2003 sind es sogar immerhin 3 Millionen Franken weniger. Herr Weyeneth hat mit Recht gesagt, dass die Drucksachenverkäufe zurückgehen, deshalb könnten die Druckkosten sinken. Herr Bundesrat Merz hat darauf verwiesen, dass natürlich trotzdem sehr vieles bleibt. Sehr vieles, was hier zu drucken ist, ist gesetzliche Pflicht, und im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003 soll hier weiter reduziert werden.

In der Finanzkommission fiel die Abstimmung zu diesem Punkt sehr knapp aus, nämlich mit 7 zu 7 Stimmen. Der Präsident hat dann den Stichentscheid gegeben, sodass die Mehrheit für die Lösung des Bundesrates votiert hat.