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Weyeneth Hermann · Nationalrat · 2004-12-13

Weyeneth Hermann · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2004-12-13

Wortprotokoll

Sie haben das letzte Mal den Kredit aufgestockt. Der Ständerat hat den Kredit dem Frieden zuliebe halbiert. Ich stand schon mehrmals an diesem Pult, um mich dafür einzusetzen, dass man den Alternativenergien mehr Chancen und mehr Möglichkeiten gibt, und unterstützte in aller Regel die Anträge auf Erhöhung. Was danach jeweils geschah, wenn das eintrat und eine Mehrheit des Rates diesen Aufstockungsbegehren Folge leistete, waren dann die eher mühsamen Verteilungskämpfe unter all den Organisationen, die sich für diese Alternativenergien einsetzen - und es gibt deren viele. Wenn es auf die Anzahl dieser Organisationen ankäme, hätten wir schon längst eine andere Energiepolitik.

Aus dieser frustrierenden Erkenntnis heraus bitte ich Sie, den Überlegungen und Berechnungen, die der Bundesrat zusammen mit dem Bundesamt für Energie gemacht hat - für welche intelligenten Projekte es da Mittel einsetzen will -, auch zu folgen und beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben. Hier geht es nicht um Zensur.