Wäfler Markus · Nationalrat · 2004-12-13

Wortprotokoll

Ich spreche für die Mehrheit unserer Fraktion. Wir bekennen uns klar zu den verfassungsmässigen Grundrechten, zur Freiheit der Kunst und auch zur freien Meinungsäusserung. Wir sind grundsätzlich gegen staatliche Zensur der Kunst und auch der freien Meinungsäusserung. Staatlich unterstützte Kulturinstitutionen dürfen und sollen gegenüber Staat, Gesellschaft und deren Repräsentanten kritisch sein. Aber dabei sind Grundregeln des Anstands zu wahren. Aus unserer Sicht ist es in diesem Fall gerechtfertigt, diese symbolische Kürzung vorzunehmen, als Zeichen, dass minimale Anstandsregeln im kulturellen Schaffen auch gegenüber unseren staatlichen, demokratischen und kulturellen Institutionen und deren Repräsentanten zu respektieren sind. Das gilt insbesondere auch dann, wenn solche Institutionen staatlich finanziert sind.

Wir bitten Sie deshalb, den Minderheitsantrag zu unterstützen.