preparatory:AB 48168

Wortprotokoll

Ich habe am Anfang deutlich gemacht, dass wir von einem Paket sprechen. Der Teil des Pakets, der im nächsten Jahr zur nicht versicherten Zulage führt, umfasst die 50 Millionen Franken, die wir für das Entlastungsprogramm 2004 brauchen. Das ändert dann, wenn wir zum Beitragsprimat übergehen. Es ist also nicht der zur Diskussion stehende Rentenmechanismus, sondern es ist die ordentliche Finanzierung der dannzumal wieder in die Bezüge eingebauten Teuerung.

Bei dieser Gelegenheit haben wir übrigens erste Vorstellungen über die Totalrevision der Pensionskassen entwickelt, wir haben sie auch mit den Bundespersonalverbänden vorbesprochen, und wir haben ihnen gezeigt, welche Leistungspläne uns vorschweben. Wenn diese Revision nach zwei Jahren abgeschlossen ist, dann gehen wir im Lohnbereich wieder zur ordentlichen Situation über, und dann werden diese 50 Millionen Franken wieder ins ordentliche Budgetverfahren überführt. Dort liegt also der Konnex und nicht bei den 0,5 Prozent Teuerung.