Hollenstein Pia · Nationalrat · 2000-06-19

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat mit der erwähnten Studienkommission versucht, eine bessere Transparenz zu schaffen. Dies war ein erster kleiner Schritt: je mehr Transparenz, desto weniger Spekulationen. Der Bundesrat erwähnt in seiner Antwort die Tatsache, dass verschiedene Akten in nachrichtendienstlichen Belangen als geheim klassifiziert werden. Es wäre interessant und würde Vertrauen schaffen, wenn offen gelegt würde, nach welchen Kriterien Akten als geheim eingestuft werden. Vielleicht können Sie heute, Herr Bundespräsident, diesbezüglich noch etwas mehr Transparenz schaffen.

Ich erlaube mir noch eine etwas weiter gehende Frage. Der Bundesrat hat ja den Schweizerischen Nationalfonds beauftragt, die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika zu untersuchen. Ein bestimmter Betrag ist dafür eingesetzt. Heute ist ungewiss, ob die vorgesehene Summe von zwei Millionen Franken ausreichen wird, um die nötigen Recherchen sach- und fachkompetent durchführen zu können.

Können Sie, Herr Bundespräsident - dies meine zweite Frage - hier erklären, ob eine allfällige Aufstockung dieses Kredites bei Bedarf vorgesehen ist oder ob Sie bereit sind, sich dafür einzusetzen?