Schmid Samuel · Bundesrat · 2004-12-06

Wortprotokoll

Herr Reimann hat zur Interpellation selber Stellung bezogen und sich mit seinen Bemerkungen, denen ich mich anschliessen kann, auch von der Antwort des Bundesrates befriedigt erklärt. Er hat allerdings das Ganze zum Anlass genommen, um generell über Sportförderung zu sprechen, wie es speziell die Förderung des Spitzensports natürlich auch nötig macht.

Wenn die Schweiz erfolgreich ist, dann sind die Verbände dafür verantwortlich, wenn sie nicht erfolgreich ist, dann werde ich angegangen, endlich für Ordnung zu sorgen. Ich würde das sogar gerne tun, wenn ich könnte. Denn ich habe die Verfassungsgrundlage: "Der Bund fördert den Sport, insbesondere die Ausbildung." Der Verfassunggeber hat die Sportförderung im Schwergewicht definiert: "Er betreibt eine Sportschule." Daraus wird die Hochschule für Sport. "Er kann Vorschriften über den Jugendsport erlassen und den Sportunterricht an Schulen obligatorisch erklären." Das haben wir durchaus gemacht, allerdings auch mit unterschiedlichem Erfolg.

Zum Ganzen: Das Schweizer Sportwesen ist, wie ich meine, weit besser, als es gelegentlich dargestellt wird. Allerdings bin ich auch der Überzeugung, dass vieles noch besser gemacht werden könnte. Für mich geht es auf Bundesebene insbesondere darum, den Sport insgesamt zu fördern, gerade auch aus Gründen der Gesundheit, um ganz generell die Beweglichkeit des Volkes zu erhöhen. Dies an die Adresse von Herrn Fünfschilling, der leider nicht hier ist.

Wir haben kürzlich in Magglingen eine Studie gemacht, da wurde Erschreckendes deutlich: 50 Prozent der Sechsjährigen sind nicht mehr in der Lage, einen Purzelbaum zu schlagen. Und in der Stadt Biel hat man die Fahrprüfung für Velofahrer abgeschafft, weil zu viele Jugendliche nicht mehr in der Lage sind, gleichzeitig Handzeichen zu geben und Velo zu fahren. Damit wird deutlich, dass sich bereits in der Jugend und bei der Früherfassung für ganz grundlegende sportliche Aktivitäten Lücken öffnen, die wir in unserer Gesellschaft zehn, zwanzig, dreissig Jahre später irgendwie bezahlen werden. Das ist natürlich kein Vorwurf an die heutige Jugend, aber die heutige Gesellschaft bietet keinen Anlass mehr, sich genügend zu bewegen. Früher haben wir im Wald über Tannenstämme laufend das Gleichgewicht gesucht. Das war selbstverständlich. Heute ist ein zu grosser Anteil der heutigen Jugend nicht mehr in der Lage, Gleiches zu tun.

Deshalb wird ein wesentlicher Punkt in der Sportförderung die reine Bewegungsförderung sein. Wir sind jetzt beim sportpolitischen Konzept, das wir umsetzen - und da danke ich für die anerkennenden Worte. In Magglingen haben wir sogar speziell ein Controlling eingerichtet, um das Konzept umzusetzen - um nicht nur zu deklarieren, sondern auch Fortschritte festzustellen, um in diesem Punkt eben die ganze Breite unseres Volkes zu erfassen.

Ein weiterer Pfeiler ist die Spitzensportförderung. Auch das gehört durchaus zu den Aufgaben, mit denen sich Magglingen beschäftigt. Wir sind im wissenschaftlichen Bereich mit von der Partie, wir sind auch im Ausbildungs- und Trainerbereich mit von der Partie. Wir stellen Anlagen zur Verfügung, um entsprechende Trainings durchzuführen, die wissenschaftlich begleitet werden. Wir haben mit dem neuen Armeemodell auch die Spitzensportler-RS intensiviert, indem die Dauer von 15 auf 18 Wochen verlängert worden ist. Die ersten fünf Wochen sind in Andermatt zu verbringen; da ist das Schwergewicht beim Militärdienst, da wird also soldatische Ausbildung vermittelt. In der Freizeit stehen die guten Sportanlagen des Waffenplatzes Andermatt zur Verfügung. Von der sechsten bis zur achtzehnten Woche wird die Spitzensportler-RS zentral in Magglingen geführt. Da darf doch festgestellt werden, dass das ein wesentlicher Impuls sein kann. Ich sage das speziell auch einmal hier, öffentlich vor einem Rat, weil gelegentlich kritisiert wird, das sei nicht mehr die Miliz, wie sie eigentlich gefordert werde. Wir stehen zu diesem Konzept; ich finde es richtig, ich finde es auch vertretbar.

Die Rekruten sind gleichzeitig auch militärische Sportlehrer und können entsprechende Kurse machen. Sie können später auch die Wiederholungskurse in Magglingen machen. Es ist also so, dass wir von Magglingen aus die Armee in ihrem Sportunterricht und die Sportverbände in ihrer Spitzensportförderung begleitend unterstützen. Das bedingt allerdings, dass die Verbände mitmachen. Ich kann natürlich die Mittel nicht zur Verfügung stellen, um für jede Sportart die entsprechenden Trainer zu bezahlen und aufzubieten. Es geschieht also zusammen mit den Sportverbänden, die dann die Trainer zur Verfügung stellen, um diese spezifische Förderung zu machen. Das führt teilweise dazu, dass sich Gruppen bilden. Ich glaube, wir werden demnächst eine Reihe von Handballern haben, die ihre Rekrutenschule um ein Jahr verschieben, um gemeinsam - ich glaube, es sind am Schluss zwölf - in Magglingen trainieren zu können. Sie sehen also, dass man da einiges tut, und zwar einiges mehr als früher. Man tut dies in Beachtung der Grundvorschriften für Soldaten, die von der Armee her gemacht werden.

Daneben sind im Rahmen dieses Konzeptes zahlreiche Tätigkeiten auch auf den Spitzensport ausgerichtet. Aber das wird nie dazu führen, dass wir einen Staatssport haben, denn dazu habe ich die Verfassungsgrundlage nicht. Ich muss Ihnen auch sagen, dass ich auch die Mittel dazu nicht hätte. Denn letztlich geht es mir natürlich darum, durchaus die Spitze zu fördern und ihr zu helfen, aber es geht mir auch darum, die Breitensporttätigkeit im Auge zu behalten und zu fördern. Für die Gesellschaft ist genau diese sportliche Tätigkeit auch zentral.

So glaube ich, dass das ein Punkt ist, den wir jetzt, gestützt auf das Konzept, Jahr für Jahr verfolgen werden. Ich nehme gerne Ihren Wunsch entgegen, Herr Bürgi, hier mit den Kantonen zu sprechen. Ich treffe jährlich die EDK; wir werden am nächsten Freitag in Magglingen den üblichen Magglingertag haben, wir werden sämtliche Sportverbände dahaben, wir werden speziell über diese Konzeptionen sprechen. Ich selber habe in der Leistungsvereinbarung mit Swiss Olympic einzelne Punkte aufgegriffen.

Herr Reimann hat gesagt, dass man die beschränkten Möglichkeiten durchaus ergreifen solle. Ich habe in der ersten Leistungsvereinbarung bestimmte Bedingungen gestellt. Wir sind jetzt daran, eine zweite Etappe vorzubereiten. Es wird nie so sein können, dass ich die Leute zur Befehlsausgabe antreten lasse. Aber wir knüpfen die Auszahlung unserer Mittel an bestimmte Anforderungen, die durchaus im Sinne des Sportartikels und auch dieser Diskussion hier sind. Ich glaube, wir haben hier die Verflechtung in den letzten Jahren durchaus etwas verstärken können. Wir können das im Übrigen auch mit der Unterstützung von Swiss Olympic tun. Das ist nicht als Zwangsmassnahme zu verstehen.

Zu einzelnen Punkten, die aufgeworfen worden sind:

Das Skisprungzentrum Einsiedeln ist "das" schweizerische Zentrum. Es ist für uns auch "das" Zentrum, in das wir diesen Bundesbeitrag investieren. Etwas über 2 Millionen Franken sind meines Wissens gesprochen. Sie sind für diese nationale Trainingsstätte bestimmt. Meines Wissens ist die Realisierung nicht gefährdet. Es gab Schwierigkeiten, insbesondere wegen der Festigkeit des Geländes. Aber mit entsprechenden Finanzierungen ist sichergestellt, dass die Fortsetzung erfolgen kann. Wenn der entsprechende Baufortschritt da sein wird, werden wir zu gegebener Zeit auch den Rest des Bundesbeitrages zahlen.

Zum Vorschlag von Herrn Stadler: In der Tat, die Investition in "Euro 2008" wird wesentlich höher sein als ursprünglich vorgesehen. Zur Frage, wieweit Ihr Finanzierungsmodell beigezogen werden kann, kann ich Ihnen nur sagen: An mir liegt es keinesfalls. Allerdings dürfte es finanztechnisch [PAGE 777] ungefähr auf dasselbe hinauskommen, ob Sie das aus der Restabrechnung der Expo nehmen oder einen Kredit sprechen: Sprechen müssen Sie es ohnehin.

Der Bundesrat wird von mir am 10. Dezember ein entsprechendes Aussprachepapier erhalten, in dem wir die Lagebeurteilung machen. Die Turbulenzen vor einigen Wochen waren zu weiten Teilen eine unnötige Aufregung, hatten aber insofern einen Kern Wahrheit, als in diesem Punkt natürlich noch Hausaufgaben zu machen sind. Da sind wir aber daran. Das Baspo hat uns zeitgerecht die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung gestellt. Man hat sich auch mit der Uefa mehrfach besprochen. Ich hatte permanent Kontakt mit ihr und wusste, dass diese öffentliche Aufregung nicht tel quel als Aufregung zwischen der Uefa und der Eidgenossenschaft verstanden werden kann. Insoweit konnte ich das Umfeld durchaus beurteilen. Wir werden im Bundesrat eine Aussprache führen, und sie wird zu einem entsprechenden Gesuch ans Parlament führen.

Wir werden in Bezug auf die Sicherheit wesentlich mehr aufwenden müssen, als vorgesehen ist. Zwingen Sie mich aber nicht, schon etwas zum Verteiler zu sagen. Ich bin durchaus Ihrer Auffassung, dass man nicht immer mit irgendwelchen fixen Prozentsätzen rechnen muss. Aber immerhin, alle Stufen unseres Staates haben heute zu ihren Budgets zu schauen, und von dem her wird auch hier eine gewisse Kostenteilung durchaus angebracht sein.

Zu Herrn Bürgi: Der Bereich "Jugend und Sport" wird, wie ich orientiert bin, morgen im Budget behandelt. Dabei sollen 1,5 von insgesamt 56,9 Millionen Franken gekürzt werden. Das führt dazu, dass rund 15 000 Jugendliche weniger bei "Jugend und Sport" mitmachen werden. Das ist zweifellos schade, aber eine Umlagerung ist nicht möglich.

Das Baspo ist ein Flag-Amt, und Bundesrat und Parlament haben die Flag-Ämter bisher nie von den Sparmassnahmen ausgenommen. Wir haben in Magglingen ich weiss nicht was für Massnahmen ergriffen, um das Letzte herauszupressen. Das führt dazu, dass es in diesem Bereich im Moment effektiv zu Kürzungen kommt.

Ab 2006 beträgt das Sportbudget im Übrigen noch 119, nicht mehr 130 Millionen Franken, weil zusätzlich gespart werden muss. Sie dürfen davon ausgehen, dass ich vom Baspo durchaus verlangt habe, im Bereich "Jugend und Sport" die Latte hoch zu setzen - denken Sie an meine einleitenden Bemerkungen zur Breitensportförderung -, um mich überzeugen zu lassen und dieses Geschäft dann so zu vertreten. Ich bin mir dieser Frage bewusst und versuche, dieser Gesamtzielsetzung auch mit dem neuen Budget oder den jetzt beschlossenen Budgetrestriktionen gerecht zu werden.

Ich hoffe, Ihre Fragen beantwortet zu haben. Herr Bürgi, ich nehme Ihre Bemerkungen an die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) mit. Im Übrigen danke ich für Ihr Verständnis für unsere Sportförderung. Ich bin durchaus zuversichtlich, dass wir doch Fortschritte machen können, wenn auch in kleinen Schritten. Allerdings muss ich Ihnen sagen, dass mir der Zustand der Gesellschaft - der Trend ist gegenläufig - möglicherweise einen Strich durch die Rechnung macht. Was eigentlich bedingen müsste, dass wir auf politischer Seite entsprechend Gegengewicht aufbringen könnten, denn die Abnahme der sportlichen Betätigung geschieht möglicherweise noch schneller, als es uns möglich ist, die Effizienz zu steigern. Das muss uns auch gesundheitspolitisch zu denken geben.