Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-12-08

Wortprotokoll

Ich habe einen Antrag auf Reduktion der Passivzinsen in Zusammenhang mit einem Antrag von Herrn Weyeneth im Nationalrat bekämpft; ich habe diese Schätzkorrektur nicht gutgeheissen. Der Grund war aber der: Herr Nationalrat Weyeneth hatte in der Eintretensdebatte gesagt, dass die Passivzinsen die grösste Blackbox in diesem Budget seien. Ich wollte einfach bei dieser Gelegenheit zum Ausdruck bringen, dass das für das Finanzdepartement überhaupt keine Blackbox ist.

Wir haben im Gegenteil im letzten Sommer sehr intensiv an der Tresorerie gearbeitet; wir haben ja über 80 Milliarden Franken auf dem Markt angeliehen. Es geht immer wieder darum, diese Anleihen zu erneuern, gelegentlich zu erhöhen, und dabei entstehen Agios. Wir arbeiten natürlich jetzt, in einer Phase von tiefen Zinsen, sehr intensiv mit dem Ziel, die Verschuldung des Bundes langfristig abzusichern. Das ist auch sehr gut gelungen. Wir haben jetzt über Jahre hinaus eine gute, tiefe Zinssituation im Passivzinsbereich, und das wird sich - auch wenn dann gelegentlich die Zinsen wieder steigen - mit Sicherheit stabilisierend auf die Passivzinsen auswirken. In der Tat ist der Grund für den Anstieg im Jahr 2005 eben in den vereinnahmten Agios von über 500 Millionen Franken im Jahre 2003 zu sehen. Das hängt damit zusammen, dass wir in den letzten Jahren dazu übergegangen sind, mehr bestehende Anleihen aufzustocken als neue Anleihen zu begeben. Je nach Zinssituation und je nachdem, welche Anleihen dann aufgestockt werden, resultieren bei diesen Vorgängen eben Agios, die schwer berechenbar sind.

Im Voranschlag 2005 haben wir 78 Millionen Franken eingestellt. Wir sind deshalb der Meinung, dass wir durchaus damit rechnen können, im nächsten Jahr Anleihen von etwa 8,5 Milliarden Franken gegenüber ursprünglich mindestens 10 Milliarden zu begeben, weil das Anleihevolumen kleiner sein wird. Bei gleicher Schätzmethode ergäbe dies dann ein um 12 Millionen Franken kleineres Agio. Umgekehrt wollen wir im nächsten Jahr mehr Geldmarktbuchforderungen - und die sind ja im kurzfristigen Bereich - platzieren. Dort ist vorgesehen, dass wir etwa 13 Milliarden Franken platzieren. Weil wir für das nächste Jahr mit anhaltend tieferen Zinsen rechnen, die etwa im heutigen Bereich liegen oder leicht ansteigen, ergibt sich eben trotz des grösseren Volumens ein kleinerer Zinsaufwand.

Angesichts dieser Entwicklung verbleibt somit aus der Sicht des Finanzdepartementes eine vertretbare Schätzkorrektur in der Grössenordung von 30 Millionen Franken, wie sie jetzt von der Sprecherin der Finanzkommission beantragt wurde.