Borer Roland · Nationalrat · 2003-06-17

Wortprotokoll

Ich staune eigentlich - um gleich den zweiten Teil vorwegzunehmen -, wie wenig Sie selber von den Supersystemen überzeugt sind, die Sie propagieren. Wenn Sie nämlich ein so perfektes System präsentieren, wenn die Netzwerke billig sein werden und die beste Medizin zu guten Prämien anbieten, wenn sie so gut sind, werden Ihnen sämtliche Versicherten spätestens nach zwei Jahren die Türen einrennen und sich in diesen Netzwerken versichern lassen.

Aber das Problem ist eben, dass Sie selber nicht überzeugt sind, dass diese Netzwerke funktionieren. Deswegen müssen Sie ihnen einerseits über Zwang und andererseits über überrissene Prämienrabatte Krücken geben, damit sich dort überhaupt jemand versichern lassen will. Im Übrigen, Herr Cavalli, habe ich von Ihrer Seite auch noch nie einen Lösungsvorschlag gehört, wie Sie dann innerhalb einer Kasse oder zwischen den Kassen den Risikoausgleich gestalten wollen, abhängig von den Personen, die in den Netzwerken oder eben ausserhalb der Netzwerke versichert sind. Es tut mir Leid, dieses System ist so wenig durchdacht, wie es Ihre Initiative war, die am 18. Mai versenkt worden ist.

Zum Zweiten: Dieses Modell in Solothurn ist nicht ein Versicherungsmodell, sondern ein Modell, welches das Spital der Bevölkerung von Solothurn selber anbietet. Das Spital hat gesagt: Wir bieten das als Produkt an; es kann nicht eine Versicherungsleistung sein, denn diese ist gemäss KVG nicht in der Grundversicherung zugelassen. Wir machen es als Club, als lose Vereinigung, und auch eine 110-jährige kranke Frau kann sich mit einem Mitgliederbeitrag in diesen Club integrieren und entsprechend ein Einzelzimmer im Spital Solothurn beziehen bzw. in den Spitälern, die dort angeschlossen sind.