Stähelin Philipp · Ständerat · 2004-06-04

Wortprotokoll

Ich möchte dem Kommissionssprecher kurz, aber herzlich dafür danken, dass er das Problem der BIP-Prozentrechnung für Entwicklungszusammenarbeit aufgegriffen hat. Ich ärgere mich seit Jahren über diese Messgrösse. Indirekt hat er eigentlich sehr klar den Unsinn dieser Messgrösse aufgezeigt. Dabei hat er sich ja noch darauf beschränkt, den internationalen Aspekt dieser Messmodalitäten, also die OECD-Berechnung, darzustellen. Es kommt aber ein Weiteres hinzu, nämlich der Umstand, dass die Staaten selbst diese Modalitäten dann ja auch noch sehr unterschiedlich anwenden. Ich erinnere an das schöne Beispiel der Lieferung von französischen Autos an afrikanische Ministerien, die ja dann dort als Staatswagen eingesetzt werden; das gilt dann auch als eine solche Ausgabe. Ich danke dafür, dass das infrage gestellt worden ist. Ich habe dieses Problem auch schon in der Aussenpolitischen Kommission aufgegriffen. Ich bitte darum, dieses Votum nicht etwa als ein Votum gegen das Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit zu begreifen, sondern eben als ein Votum, das klar gegen die Wolkenschieberei mit dieser Messgrösse gerichtet ist.