Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2004-06-10

Wortprotokoll

Die Intervention von Kollege Bürgi veranlasst mich, auch noch etwas zu diesem Artikel zu sagen. Ich bin der Meinung, dass wir die Diskussion um den aktiven Veredelungsverkehr in der Kommission sehr ausführlich geführt haben. Es wird in dieser Frage oft mit seuchenpolizeilichen Massnahmen und Missbrauchsbekämpfungen argumentiert. Persönlich bin ich der Meinung, dass die Erlaubnis, Ersatzwaren zu verarbeiten - also das Äquivalenzprinzip - den missbräuchlichen Einsatz ungleicher Qualitäten nicht zulässt. Denn Missbräuche müssen hier wie anderswo mit entsprechenden Kontrollen und Auflagen festgestellt und bekämpft werden.

Eine Kosten sparende Abwicklung des Veredelungsverkehrs kann aus meiner Sicht nur nach dem Äquivalenzprinzip und unter Respektierung gleicher Menge, gleicher Beschaffenheit und gleicher Qualität mit der so genannten Ersatzwarenregelung sichergestellt werden. Aus meiner Sicht ist das Identitätsprinzip nicht notwendig. Wenn man die seuchenpolizeilichen Fragen klären will, genügen das Äquivalenzprinzip und die dazu gehörenden Kontrollen. Diese sind zwingend und müssen durchgeführt werden.

Wenn Sie im Übrigen eine Differenz zum Nationalrat schaffen, wird er dieser Frage nachgehen müssen. Ich bin deshalb der Meinung, dass wir der Kommission zustimmen können, der Zweitrat wird sich damit auf jeden Fall befassen.