Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-06-17

Wortprotokoll

Wir können auch diesem Antrag der WAK zustimmen, obschon es natürlich im Einzelfall nicht immer ganz einfach ist, wie das der Präsident der Kommission gesagt hat, präzise zu bestimmen, wer was tut. Denn an der Grenze ist nie alles genau vorhersehbar. Trotzdem glaube ich, es sei richtig, wie gesagt wurde, dass zum Teil Sicherheitsausbildung nötig ist, dass auch grundlegende Eingriffskompetenzen ausgeübt werden müssen und dass das Personal damit einerseits Spezialwissen haben muss, andererseits aber auch bestimmten Eingriffen und damit auch einer Gefährdung ausgesetzt ist und dass es dazu eine entsprechende Ausbildung braucht. Dass man das im Gesetz noch ergänzend regelt, ist nach unserer Auffassung eine Bereicherung bzw. eine Anreicherung, der wir zustimmen.