Bührer Gerold · Nationalrat · 2005-03-16

Wortprotokoll

Vorwürfe seitens des Kommissionssprechers, welche die Kohärenz betreffen, wiegen schwer. Sie müssen daher richtig gestellt werden, denn sie stimmen nicht. Ich halte fest: Es ist nicht so, dass wir wortbrüchig geworden sind. Die Mehrheit der FDP-Fraktion hat an dieser Sitzung der Aussenpolitischen Kommission entweder mit Nein oder mit Enthaltung gestimmt. Herr Kommissionssprecher, es ist aktenkundig im Protokoll, dass sich sogar zwei Exponenten unserer Fraktion explizit in Voten dagegen ausgesprochen haben.

Man kann natürlich nicht nur die Liste der Mitunterzeichner des Minderheitsantrages durchsehen und uns dann einen Vorwurf machen. Wir haben zwar bewusst Nein gestimmt, aber den Minderheitsantrag nicht unterzeichnet, weil die Wortführer der Minderheit aus anderen politischen Überlegungen Nein gestimmt haben. Wir wollten nicht, dass unser Nein oder unsere Enthaltung mit dieser anderslautenden Überlegung der Minderheit vermischt würde. Ich bitte, in Zukunft die Protokolle genau zu lesen, bevor man uns derartige Vorwürfe macht.