Stahl Jürg · Nationalrat · 2000-06-23

Wortprotokoll

Nachdem das Schweizervolk vor einem Jahr die Mutterschaftsversicherung deutlich abgelehnt hatte, wurde in Aussicht gestellt, dass die Lücken im Mutterschutz geschlossen werden. Die Parlamentarische Initiative Egerszegi entspricht diesem Begehren, wie meine Vorrednerin erläutert hat.

Die Motion der Kommission ist nicht zu überweisen, weil sie einer Neuauflage der Mutterschaftsversicherung entspricht, und das ist eine Missachtung des Volkswillens. Ich erinnere Sie daran, dass das Volk mit der deutlichen Ablehnung klare Signale ausgesandt hat. Die Argumente muss ich so kurz nach dieser Volksabstimmung wohl nicht wiederholen.

Aus diesem Grund lehnt die Minderheit der Kommission die Überweisung dieser Motion ab. Ich bitte Sie, dies auch zu tun.