Hofmann Hans · Ständerat · 2005-03-01

Wortprotokoll

Ich äussere mich nur noch zu den Ergänzungsanträgen von Kollege Bürgi; zu den Anträgen der Kommissionsmehrheit und der Kommissionsminderheit habe ich mich beim Eintreten schon geäussert und kann darauf verweisen.

Der Ausbau und damit die Kapazitätssteigerung auf der Strecke Zürich Flughafen-Winterthur ist auch im übergeordneten Interesse sehr dringlich. Kollege Bürgi hat mit aller Deutlichkeit darauf hingewiesen - ich brauche hier keine weiteren Ausführungen zu machen. Auf dieser Strecke besteht schon bald ein sehr gravierender Engpass; das hat uns auch Herr Weibel in der Kommission bestätigt, das bestätigt mir auch der Direktor des Zürcher Verkehrsverbundes. Ich kann nichts dafür, dass sich dieser Engpass im Kanton Zürich befindet. Ich bin aber meinem Thurgauer Kollegen sehr dankbar, dass er diese Anträge eingereicht hat, sodass wenigstens darüber diskutiert werden kann.

Ohne einen baldigen Ausbau dieser Strecke bringt man hier schon bald nicht mehr alle Züge durch. Gewisse Fahrplanverbindungen müssten gestrichen werden. Nach der Meinung des Kantons Zürich wären das aber keine S-Bahn-, sondern SBB-Verbindungen. Denn gemäss einer Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton Zürich und den SBB aus dem Jahr 1988 hat die Zürcher S-Bahn auch für künftige Ausbauschritte ungehinderten Zugang zum Schienennetz der SBB. Ob dem tatsächlich so ist, wird von den SBB angezweifelt. Derzeit hat darüber ein Schiedsgericht, das von den beiden Vertragsparteien angerufen wurde, zu entscheiden. Nur schon die Tatsache, dass diese Frage heute vor einem Schiedsgericht liegt, unterstreicht die Dringlichkeit dieses Problems.

Sie haben sicher Verständnis dafür, wenn ich als Zürcher Vertreter den Antrag Bürgi unterstützen werde, obwohl ich weiss, dass dies punkto Ausführungszeitpunkt kaum etwas ändern wird. Es bestehen derzeit erst Studien, man kann auch "Pläne" sagen, aber noch keine konkreten Projekte. Bis diese vorliegen und alle Verfahren abgeschlossen sind, [PAGE 35] vergehen so oder so noch einige Jahre. Auch wäre es ein Trugschluss, zu glauben, dass 100 Millionen Franken ausreichen, um die nötige Kapazitätssteigerung zwischen Zürich und Winterthur zu realisieren. Die genauen Kosten müssen erst noch ermittelt werden. Herr Weibel hat einmal von über 300 Millionen Franken gesprochen. Auch Fachleute im Kanton Zürich sehen das in dieser Grössenordnung. Aber mit diesen 100 Millionen Franken wäre die Türe für dieses Vorhaben geöffnet, und auch der Kanton Zürich könnte an seine Vorbereitungen gehen.

Was meine ich damit? Der Ausbau der Strecke Zürich-Winterthur ist nicht nur aus der Sicht der SBB, sondern auch aus der Sicht der Zürcher S-Bahn sehr wichtig. Der Kanton Zürich hätte sich wohl oder übel nach Massgabe seiner Interessen an den Ausbaukosten zu beteiligen. Ich möchte nicht verhehlen, dass in der Finanzplanung des Zürcher Verkehrsverbundes dafür vorsorglich ein namhafter Betrag eingestellt ist. Trotzdem glaube ich persönlich nicht, dass 100 Millionen Franken als Bundesanteil ausreichen werden. Ich bin davon überzeugt, dass die Gesamtschau, welche uns der Bundesrat nun rasch vorlegen muss, hier Klarheit schaffen und auch die Dringlichkeit des Ausbaus der Strecke Zürich-Winterthur als hoch einstufen wird. Ebenso sicher bin ich, dass dies das Parlament im Jahr 2007 genau so einschätzen und beschliessen wird.

Ich glaube nach wie vor, dass der Antrag der Kommissionsmehrheit der richtige und pragmatische Weg ist. Eine Aufstockung des Mehrheitsantrages um 100 Millionen Franken für die Strecke Zürich-Winterthur wäre aber sinnvoll und nützlich. Damit würden nicht nur beim Bund und bei den SBB, sondern auch im Kanton Zürich und in der Ostschweiz die erforderlichen Aktivitäten ausgelöst.

Ich bitte Sie, in der Hauptfrage der Mehrheit und dann dem Ergänzungsantrag Bürgi zuzustimmen.