Fünfschilling Hans · Ständerat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Der Kommissionspräsident hat die Sachlage sehr gut dargestellt. Ich kann vielleicht höchstens ergänzend Folgendes sagen: Es geht hier darum, ob man die Anbieter - und damit ist nicht nur die SRG gemeint, sondern alle Anbieter - eher bevorzugt, indem man ausdrückt, dass ein Verbreiter im Prinzip den Teletext im Interesse des Kunden mit verbreiten soll, oder ob man es umgekehrt macht, indem man sagt: Der Veranstalter muss beantragen, dass der Bundesrat entscheidet, dass der Verbreiter den Teletext weiterverbreitet. Aber das Wort "matchentscheidend" ist gut, materiell kommt es aufs Gleiche heraus. Es geht um die Frage, wo und zu wessen Gunsten wir die Rechtsvermutung ansetzen.