Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Von der Liebe allein, Herr Kollega Leuenberger, lebt man auch beim Radio nicht. Da nützt Ihre zweifache Liebeserklärung an die Kleinen nichts, wenn Sie nicht bereit sind, auch B zu sagen. Darin liegt die einzige Differenz zwischen dem Antrag der Minderheit II und dem Antrag der Mehrheit. Wir sind uns einig in der Flexibilitätsgrenze 5 Prozent. Die Differenz besteht nur darin, ob man für die Radios eine Minimalgarantie von 3 Prozent einführen soll.

Was liegt dahinter? Ich möchte klarstellen: Es geht nicht um die grossen Privatradios, beispielsweise Radio Argovia. Das ist hier nicht das Thema, sondern das Thema sind die Radios in den Berg- und Randregionen. Dieser Minderheitsantrag ist aus der Sorge heraus entstanden, dass eben für die Kleinen - Sie haben von den Kleinen und Sympathischen gesprochen, ich nehme inhaltlich nicht einmal Stellung - von der wirtschaftlichen Situation her auch eine Verbesserung geschaffen wird.

Sie sind ja damit einverstanden, dass es eine Verbesserung geben soll. Sie sind damit einverstanden, dass wir die Medienvielfalt, d. h. eben auch diese Radiostationen, erhalten wollen. Sie wissen auch, dass die nationalen Werbeeinnahmen einerseits zurückgegangen sind und sich andererseits auf die Grossen verlagert haben. Sie wissen, dass eine Gefahr besteht, am Schluss eben doch eine Verarmung der Medienlandschaft zu haben.

Der Sinn dieser Vorlage - und hier sind wir beim Kern - ist, eine Verbesserung zu ermöglichen. Der Sinn der Übung besteht darin, mit der berühmten "Eiche" von Herrn Vizepräsident Büttiker etwas weniger Schatten zu machen - auch für die Kleinen -, um diese Vielfalt zu ermöglichen. Wir haben das soeben bei Artikel 48 für die Kontrastprogramme beschlossen. Das Gleiche soll auch für die regional Verankerten gelten - vor allem in Berg- und Randgebieten -, für sonst gefährdete Stationen. Ich muss Ihnen die technischen Einzelheiten, warum die Kostenstruktur dort ungünstiger ist, nicht darlegen. Ich bin aber gern bereit, das zu tun, wenn Sie das wünschen.

Also: Die Verbesserung auch für die Radios in Berg- und Randgebieten ist der Sinn dieses Minderheitsantrages; sonst beantrage ich Ihnen Zustimmung zur Mehrheit.