Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-03-09

Wortprotokoll

Ich möchte doch noch daran erinnern, dass der Bundesrat an sich eine grundsätzlich andere Lösung vorgeschlagen hatte als die Kommission, nämlich einen Forschungsdienst, der ein Statut der Unabhängigkeit gehabt hätte und in der SRG selbst angesiedelt gewesen wäre. Aber da schon der Nationalrat und jetzt auch noch der Ständerat etwas völlig Neues erfunden haben, weine ich unserem Konzept keine Träne nach, das heisst, die nachgeweinte Träne ist bereits verdampft.

Ich kann mich Ihrem Konzept durchaus anschliessen, bitte Sie aber, dem Konzept der Mehrheit zu folgen, damit es auch konsequent ist, und nicht dem Antrag Leumann, weil bereits heute ein Gebührenanteil in schätzungsweise etwa derselben Grössenordnung für die Entwicklung von solchen Erhebungsmethoden und -systemen verwendet wird, nämlich durch den SRG-Forschungsdienst, der heute die Nutzungsforschung betreibt. Ob ein Innovationsbeitrag aus den Empfangsgebühren an die SRG oder an ein unabhängiges Institut ausgerichtet wird, kommt letztlich auf dasselbe heraus. Die Gebühren werden ja schon dafür verwendet, und es geht bei diesen Grössenordnungen auch gar nicht um viel. Es geht so etwa um eine Million, höchstens zwei Millionen Franken.