Fünfschilling Hans · Ständerat · 2005-03-09

Wortprotokoll

Was bedeutet der Antrag Leumann? Ich möchte vorausschicken, dass die jetzige Lösung nicht nur ein Unikum ist, wie Herr Lombardi sagte, sondern auch ein Unding. Es ist für die SRG - dessen muss man sich bewusst sein - eine Belastung, dass sie die Verantwortung dafür hat, die Marktzahlen zu liefern, und sie steht jederzeit unter dem Missbrauchsverdacht. Die SRG begrüsst es deshalb, wenn eine Lösung kommt, die von ihr unabhängig ist. Das schicke ich voraus.

Zum übergrossen Publikumsinteresse, wie es Kollege Lombardi formuliert hat: Es besteht ein mittleres wissenschaftliches Interesse an dieser sogenannten Forschung, das ist klar. Es ist für die Medienwissenschaft an den Universitäten sinnvoll zu wissen, wer wo was hört. Aber das primäre Interesse an der Marktforschung liegt bei den Marktteilnehmern. Die ganze Marktforschung in den übrigen Branchen wird nicht mit öffentlichen Geldern finanziert, sondern von den Marktteilnehmern. Was heisst das in diesem konkreten Fall?

Für die SRG kommt es etwa aufs Gleiche heraus, ob diese Marktforschungsinstitution mit Gebührengeldern finanziert wird oder ob sie die Gebührengelder behalten darf und das nachher zahlt. Für die Kleinen haben wir mit Absicht und sehr bewusst Buchstabe b in Artikel 85a Absatz 1 eingebaut, wonach die Nutzungsdaten "den Interessierten zu angemessenen Preisen zur Verfügung" stehen. In der Kommission wurde gesagt, das heisse, dass die Kleinen, die das nicht aus grossen Werbebudgets finanzieren könnten, diese Daten zu Preisen übernehmen könnten, die ihrer [PAGE 193] wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprächen. Einen Unterschied macht es einzig für die Werbefenster, die in der Schweiz doch einige Hundert Millionen Franken verdienen; sie würden mehr bezahlen.

Deshalb unterstütze ich den Antrag Leumann.