Fetz Anita · Ständerat · 2005-03-10

Wortprotokoll

Unsere Kommissionssprecherin hat Ihnen die Ausgangslage im Bildungs- und Forschungsbereich - mit wie vielen Kürzungen auch hier gerechnet wird - ausgezeichnet dargelegt. Deshalb kann ich mich kurz fassen.

Aber ich möchte trotzdem meiner Sorge Ausdruck geben und Sie darauf aufmerksam machen, dass das, was wir im Bereich der Bildung und Forschung seit mehr als zehn Jahren machen, eine ständige Stop-and-go-Politik ist. Wir sagen immer wieder: Das ist einer der wichtigsten Innovationsbereiche, unser Land ist darauf angewiesen, wir leben in einer Wissensgesellschaft. Dann nehmen wir in den BFT-Botschaften Erhöhungen vor; das war in den Neunzigerjahren so, das war um die Jahrtausendwende so, das ist jetzt wieder so. Aber nachher kürzen wir die Erhöhungen mit den verschiedenen Sparprogrammen wieder weg. Das war am "runden Tisch" so, das war beim Entlastungsprogramm 2003 so, und das ist bei diesem Entlastungsprogramm wieder so. Wir tun das in einem Bereich, wo nur langfristige, nachhaltige Planung Erfolg bringt. Eine Bildungsgeneration kann nicht von einem Tag auf den anderen verbessert werden. Es braucht immer Jahre, bis eine Bildungsgeneration ausgelernt hat und sich im sehr kompetitiven Umfeld durchsetzen kann.

Ich werde selbstverständlich den Antrag der Minderheit Schwaller, den ich mitunterzeichnet habe, unterstützen. Es geht mir auch darum, dass nicht ETH und kantonale Universitäten gegeneinander ausgespielt werden. Ich möchte Sie sehr darum bitten, diesen Minderheitsantrag auch zu unterstützen.

Ich glaube, wir können jetzt nicht mehr immer sagen, im Forschungs- und Bildungsbereich würden wir nur das Wachstum reduzieren. Was wir jetzt real erreicht haben, ist, dass mit den Reduktionen, die wir gemacht haben, nicht einmal mehr die Teuerung ausgeglichen wird. Das beeinträchtigt die Wettbewerbsfähigkeit des Wissens- und [PAGE 215] Wirtschaftsstandortes Schweiz ganz massiv. Dessen muss man sich einfach bewusst sein, wenn man in diesen Bereichen - dazu zähle ich natürlich auch den Nationalfonds und die Forschung, also die Ziffern 3, 4 und 5 - weitere Kürzungen vornimmt.