Schwaller Urs · Ständerat · 2005-03-10

Wortprotokoll

Es ist unsere Aufgabe, den Hochschulbereich mit seinen vielfältigen Angeboten - an den ETH, an den kantonalen Hochschulen und an den Fachhochschulen - als Ganzes kohärent zu betrachten und zu behandeln. Wir haben dafür zu sorgen, dass zwischen den einzelnen Ausrichtungen in diesem Hochschulbereich und deren Entwicklung keine zu grossen Unterschiede entstehen. Nicht nur die ETH, sondern auch die vielen kantonalen Universitäten gehören zu den sehr guten Schulen und Ausbildungsstätten im europäischen Vergleich. Entsprechende Tabellen und auch Ergebnisse von internationalen Bewertungen liegen vor. Wir finden hier nicht nur die ETH, sondern auch kantonale Universitäten in der sogenannten Champions League.

Mit meinem Minderheitsantrag will ich verhindern, dass wegen 10 Millionen Franken die kantonalen Universitäten, die im Entlastungsprogramm ja auch bereits ihren Beitrag leisten, gegen die ETH oder die ETH gegen die kantonalen Universitäten ausgespielt werden. In der Tat kam diese zusätzliche Kürzung von 10 Millionen Franken erst in der letzten Kompensationsrunde - wenn ich mich so ausdrücken kann - auf den Tisch, und zwar mit folgender Begründung: "Damit die Kürzung bei den ETH etwas weniger stark ausfällt, könnte zudem die Kürzung bei den Grundbeiträgen an die kantonalen Universitäten im Jahre 2008 von 50 auf 60 Millionen erhöht werden." Diese Begründung greift zu kurz. Wenn wir heute eine Umschichtung zulasten der kantonalen Universitäten vornehmen, so wird das eine grosse präjudizierende Wirkung haben.

Diese Kürzung widerspricht auch den zunehmenden Kompetenzen des Bundes im Bereich der universitären Hochschulen. Im Übrigen - auch das sei einmal gesagt - ist auch die Beteiligung des Bundes pro Student zwischen 1980 und 2000 um rund 25 Prozent gesunken; ich habe mich entsprechend aufdatieren lassen. Weil dies ebenfalls zu kurz greifen würde, verzichte ich darauf, die Kosten pro Student und z. B. die Kosten der Betreuung der Studenten sowie die für den Betrieb und die vom Nationalfonds zur Verfügung gestellten Mittel gegeneinander aufzuwiegen und ETH und kantonale Universitäten gegeneinander auszuspielen. Ich lade Sie aber ein, die ETH nicht auf Kosten der kantonalen Universitäten finanziell besser zu stellen und die kantonalen Universitäten nicht abzustrafen.