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Wortprotokoll

Bei diesen Kürzungen geht es um Folgendes: Für KTI, CSEM und Inspire AG sind in der Finanzplanung für das Jahr 2006 Beiträge von 123 Millionen Franken, für das Jahr 2007 solche von 131 Millionen und für das Jahr 2008 solche von 133 Millionen vorgesehen, und das jeweils nach Abzug der Kürzungen von 20 Millionen Franken. Das sind die Zahlen und Relationen, in denen wir uns hier bewegen. Was bedeutet dies für die betreffenden Organisationen?

Die KTI wurde im EP 2003 verschont, wir nahmen damals in diesem Bereich von jeglichen Kürzungen Abstand. Jetzt ist einfach der Zeitpunkt gekommen, wo wir im Rahmen der gesamten Bemühungen im Bereich Forschung und Entwicklung auch an der KTI nicht vorbeisehen können. Die Kürzung, die wir Ihnen beantragen, hat, wie auch in anderen Fällen, lediglich eine Verlangsamung des Zuwachses zur Folge. Der Zuwachs beträgt auch nach der Kürzung immer noch stolze 4,6 Prozent - das ist etwas, wovon andere Bereiche im Bund nur träumen können.

Die zweite betroffene Organisation ist das Centre Suisse d'Electronique et de Microtechnique SA, abgekürzt CSEM. Das ist eine Organisation, die als Bindeglied zwischen der Grundlagenforschung und der Industrie im Bereich der Elektronik und der Mikrotechnik arbeitet. Der Grundbeitrag des Bundes für diese Organisation beträgt etwa 41 Prozent ihres Budgets. Dazu kommen aber dann auch noch andere Bundesmittel, beispielsweise auch aus der KTI und dann aus EU-Forschungsprogrammen sowie aus Schwerpunktprogrammen. Insgesamt trägt damit der Bund, wenn man das alles zusammenzählt, etwa 50 Prozent des Budgets des CSEM. Nun muss man wissen, dass gegenwärtig Gespräche zur allfälligen Integration dieses Bereiches in den ETH-Bereich stattfinden. Es ist noch kein Entscheid gefallen, aber die Gespräche sind auf gutem Weg. Die CSEM wird deshalb - das haben wir so vorgesehen - erst im Jahr 2008 von Kürzungen betroffen sein. Somit haben wir jetzt Zeit, diese Verhandlungen eben noch abzuschliessen und erst dann die entsprechenden Kürzungen spielen zu lassen.

2008 ist ausserdem das erste Jahr der neuen Förderperiode. Mit anderen Worten: Dem Parlament wird dann ein neuer Zahlungsrahmen beantragt werden, falls bis dann die Integration noch nicht vollzogen ist.

Ebenfalls von der Kürzung betroffen ist die Inspire AG. Das ist ein Unternehmen, das von der ETH und von Swissmem gemeinsam gegründet wurde; es ist ein Kompetenzzentrum für mechatronische Produktionssysteme und für die Präzisionsfertigung. Der Aufbau dieses Unternehmens ist in der Tat noch nicht ganz abgeschlossen. Es kann deshalb sein, dass es hier zu einer gewissen Verlangsamung kommt. Aber auch hier möchte ich die Frage der Integration in den ETH-Bereich in den Raum stellen. Bei einer solchen Integration würde das Unternehmen zweifellos von Synergien profitieren.

Es wurde vorhin die Frage gestellt: Wie geht man als Unternehmer damit um, dass man mit weniger Ressourcen bedacht ist? Es wurde gesagt: Dann muss man die Ressourcen optimieren, man muss die Aufträge und die zur Verfügung stehenden Mittel in ein brauchbares, in ein effizientes Verhältnis bringen. Das ist genau das, was diese Unternehmen tun können. Wir betrachten die vorgeschlagenen Kürzungen als machbar, die vorgeschlagenen Kürzungen sind auch verantwortbar. Wir glauben nicht, dass deshalb wichtige Projekte infrage gestellt werden.

Deshalb bitte ich Sie, dem Bundesrat zuzustimmen und die entsprechenden Kürzungen zu beschliessen.